Nutzungsbedingungen

Insbesondere zum einfachen Austausch von Informationen bietet die SOPTIM AG [nachfolgend SOPTIM genannt] insbesondere Unternehmen, die SOPTIM Software im Einsatz haben, die Möglichkeit, eine Collaboration-Plattform (nachfolgend auch SOPTIM Community genannt) zu nutzen.

Voraussetzung der Nutzung ist dabei insbesondere der Abschluss eines entsprechenden "Vertrages zur Nutzung der SOPTIM Community" [nachfolgend "Nutzungsvertrag" genannt] zwischen SOPTIM und den einzelnen Kunden.

Falls Sie auf Grundlage eines solchen Vertrages, den das Unternehmen, bei dem Sie beschäftigt sind [nachfolgend "Ihr Unternehmen" genannt] mit SOPTIM abgeschlossen hat, persönliche Zugangsdaten für die Nutzung der SOPTIM Community erhalten haben und Sie diese Collaboration Plattform entsprechend (ggf. auch erst zukünftig) nutzen möchten, gelten für Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch, da die Nutzung von SOPTIM Community nur möglich und zulässig ist, wenn Sie diese Bedingungen akzeptieren.

1 Voraussetzungen zur Nutzung

Um die Leistungen von SOPTIM Community nutzen zu können, ist es zwingend erforderlich, dass Sie persönlich bei der erstmaligen Anmeldung am System diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

Bitte beachten Sie dabei, dass Ihnen das Recht zur Nutzung von SOPTIM Community im Verhältnis zu SOPTIM nicht persönlich zusteht, sondern ausschließlich Ihrem Unternehmen. Insofern steht es Ihrem Unternehmen nach Maßgabe der mit SOPTIM getroffenen Vereinbarungen frei zu bestimmen, ob Sie als Mitarbeiter dieses Nutzungsrecht ausüben dürfen.

2 Leistungsumfang

2.1 Leistungsbeschreibung SOPTIM Community

Der Leistungsumfang von SOPTIM Community ergibt sich aus dem zwischen SOPTIM und Ihrem Unternehmen geschlossenen Nutzungsvertrag.

Gemäß diesem Nutzungsvertrag behält sich SOPTIM vor, den Leistungsumfang von SOPTIM Community abzuändern, zu erweitern oder einzelne Bestandteile aus dem Leistungsumfang zu entfernen.

2.2 Support zu SOPTIM Community

Wenn sich bei der Nutzung von SOPTIM Community Probleme ergeben, können Sie diese auf den üblichen Wegen und zu den üblichen Zeiten an den SOPTIM Support melden.

3 Persönliche Zugangsdaten

3.1 Zugangsdaten

Damit Sie in SOPTIM Community ordnungsgemäß registriert werden können, teilt Ihr Unternehmen SOPTIM die in Ziffer 9 genannten Benutzerdaten mit.

Auf dieser Basis übermittelt Ihnen SOPTIM im Rahmen der Registrierung persönliche Zugangsdaten zur Identifikation und Authentifikation in SOPTIM Community.

Bei der erstmaligen Anmeldung in SOPTIM Community mit Ihren persönlichen Zugangsdaten müssen Sie ein individuelles Passwort, das bestimmten Sicherheitsmerkmalen entspricht, festlegen und, wie erwähnt, den Nutzungsbedingungen zustimmen.

Sie dürfen diese persönlichen Zugangsdaten einschließlich des Passworts Dritten nicht zugänglich machen. Als Dritte gelten auch Mitarbeiter des eigenen Unternehmens.

Weiterhin dürfen Sie SOPTIM Community nur mit diesen persönlichen Zugangsdaten nutzen. Eine Nutzung einer anderen persönlichen Benutzerkennung, einer allgemeinen Benutzerkennung oder eines Pseudonyms ist nicht zulässig.

3.2 Missbrauch der Zugangsdaten

Für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung der persönlichen Zugangsdaten vorgenommen werden, übernehmen Sie als jeweiliger Benutzer selbst die volle Verantwortung und haften nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Wird Ihnen die missbräuchliche Benutzung Ihrer Kennung bekannt, so sind Sie verpflichtet, dies unverzüglich SOPTIM anzuzeigen und das persönliche Passwort zu ändern.

4 Nutzung von SOPTIM Community

4.1 Art und Weise der Nutzung

Ein Collaboration Tool kann nur dann erfolgreich sein und allen Beteiligten Nutzen und Vorteile bringen, wenn es von allen Anwendern und SOPTIM aktiv und in professioneller Weise genutzt wird.

Bei der Nutzung von SOPTIM Community verpflichten Sie sich deshalb,

o nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder diese Nutzungsbedingungen zu verstoßen;

o die Frage & Antworten Bereiche nur für fachliche Zwecke zu nutzen - eine Nutzung für private Zwecke (Chats oder ähnliches) ist nicht zulässig;

o keine beleidigenden, obszönen, sitten-/rechtswidrigen, rufschädigenden oder ähnliche äußerungen im System einzustellen;

o andere Benutzer nicht zu belästigen - z.B. durch mehrfaches Kontaktieren oder durch ein Kontaktieren, wenn dies einem geäußerten oder erkennbaren Willen des jeweils anderen Nutzers entgegensteht;

o das System nicht für Werbezwecke zu nutzen;

o keine Aktivitäten durchzuführen, die dazu geeignet sind, den reibungslosen Betrieb von SOPTIM Community zu beeinträchtigen. Hierzu zählen insbesondere auch die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien sowie das Einstellen von Junk- oder Spam-Nachrichten.

Weiterhin sind Sie dafür verantwortlich, dass durch das Einstellen eigener Beiträge und Informationen keine Persönlichkeitsrechte, gewerblichen Schutzrechte, Urheberrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden.

4.2 Offener Zugang zu den Informationen

Es ist Ihnen bewusst, dass Ihre Einträge in SOPTIM Community den Teilnehmern in SOPTIM Community zugänglich sind. Diese Zugänglichkeit ist auch dann gegeben, wenn Ihr Unternehmen bzw. Sie als Benutzer die Nutzung von SOPTIM Community eingestellt haben (siehe auch Ziffer 6 dieser Nutzungsbedingungen). Ihnen ist bewusst, dass eine Vertraulichkeit der eingestellten Inhalte deshalb nicht gegeben ist.

4.3 Entzug der Nutzung

SOPTIM ist berechtigt - und ggf. auch gesetzlich verpflichtet - bei Fehlverhalten bzw. Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen die Nutzungsberechtigung für den jeweiligen Benutzer zu entziehen und die entsprechende Benutzerkennung zu sperren, zu deaktivieren oder zu löschen.

5 Inhalte von SOPTIM Community

5.1 Rechte an den Inhalten

5.1.1 Rechte an Inhalten, die SOPTIM einstellt

Die Rechte an den Inhalten von SOPTIM Community liegen, soweit sie von SOPTIM eingestellt wurden, bei SOPTIM. Veränderungen und/oder eine Beseitigung von Urheberrechtshinweisen und/oder sonstiger Angaben in den Inhalten sind nicht zulässig.

An von SOPTIM bereitgestellten und von Ihnen ordnungsgemäß heruntergeladenen, kopierten oder ausgedruckten Inhalten erhält Ihr Unternehmen - nicht jedoch Sie persönlich - ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht.

Es ist Ihnen nicht gestattet, Informationen aus SOPTIM Community an Dritte weiterzugeben bzw. diesen zugänglich zu machen. Nicht als Dritte gelten andere Mitarbeiter des eigenen Unternehmens.

5.1.2 Rechte an Inhalten, die der Kunde von SOPTIM einstellt

An jeglichen Inhalten, die die (sonstigen) Mitglieder der SOPTIM Community und somit auch Ihr Unternehmen bzw. Sie einstellen, erhalten SOPTIM sowie die anderen Mitglieder der SOPTIM Community ein unentgeltliches, zeitlich und örtlich unbegrenztes und nicht ausschließliches Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen und zu verbreiten.

Sie erkennen an, dass SOPTIM keinerlei Haftung für das Verhalten der anderen Mitglieder der Community oder für die Freiheit von Rechten Dritter der eingestellten Inhalte übernehmen kann.

SOPTIM ist dazu berechtigt, zu Sicherungs- oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren.

5.2 Richtigkeit der Inhalte

SOPTIM wird nach bestem Wissen und Gewissen dafür sorgen, dass die in SOPTIM Community bereitgestellten Informationen aktuell und richtig sind, kann dafür aber keine Gewähr übernehmen.

Dies betrifft insbesondere auch auf die Inhalte externer Webseiten zu, die ggf. aus SOPTIM Community per Link aufgerufen werden können (siehe auch Ziffer 5.4)

Für Sie als Nutzer gelten diese Regelungen beim Einstellen bzw. Bereitstellen von Informationen analog.

5.3 Änderung / Löschung von Inhalten

SOPTIM behält sich das Recht vor, Benutzer-Beiträge zu verändern oder ggf. zu löschen, wenn SOPTIM dies aufgrund gesetzlicher Vorschriften, wegen eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen oder wegen sonstiger dringender Gründe für erforderlich hält.

5.4 Links auf andere Webseiten

Ggf. sind in SOPTIM Community Links auf externe Webseiten enthalten. SOPTIM hat nicht die Möglichkeit, die Inhalte dieser Webseiten ständig zu prüfen oder Einfluss auf die Inhalte dieser Seiten zu nehmen.

Weiterhin können für diese externen Webseiten abweichende Nutzungsbedingungen gelten, auf die SOPTIM keinen Einfluss hat. Für die Einhaltung solcher Nutzungsbedingungen sind auch Sie als Nutzer vollumfänglich verantwortlich.

6 Beendigung der Nutzung

6.1 Ende der Nutzung

Mit Beendigung des Nutzungsvertrages zwischen Ihrem Unternehmen und SOPTIM erlischt automatisch auch Ihr Nutzungsrecht, ohne dass es dazu noch einer weiteren Kündigungserklärung bedarf.

Unabhängig davon können Sie auch persönlich jederzeit die Nutzung von SOPTIM Community beenden. Hierüber ist SOPTIM schriftlich zu informieren (über den Support). Nach Erhalt einer solchen Nachricht wird SOPTIM Ihre Benutzerdaten bzw. Ihren Account zeitnah löschen. Sollten gesetzliche Aufbewahrungsfristen oder ein berechtigtes Interesse einer Löschung entgegenstehen, erfolgt eine Sperrung oder Deaktivierung Ihres Accounts.

Weiterhin hat SOPTIM das Recht, im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen und eines entsprechenden Widerspruchs durch Ihr Unternehmen oder durch Sie, Ihrem Unternehmen bzw. Ihnen die Berechtigung zur Nutzung von SOPTIM Community nach Ablauf der Widerspruchsfrist zu entziehen und Ihr Unternehmen bzw. Sie für die weitere Nutzung löschen oder ggf. zu sperren / deaktivieren (siehe vorheriger Absatz).

6.2 Herausgabe / Löschung bei Beendigung

Bei Beendigung der Nutzung von SOPTIM Community durch Ihr Unternehmen bzw. durch Sie besteht kein Herausgabeanspruch oder Anspruch auf Löschung von Einträgen und Informationen, die von Ihnen in SOPTIM Community eingestellt wurden.

SOPTIM hat das Recht, nach Ende des Nutzungsvertrages, der Nutzung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltefristen sämtliche im Rahmen der Teilnahme der Benutzer entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

7 Haftung

Verpflichtungen von SOPTIM in Bezug auf die Beschaffenheit und die Eigenschaft von SOPTIM Community existieren allenfalls im Verhältnis zwischen SOPTIM und Ihrem Unternehmen, nicht aber gegenüber Ihnen persönlich. Eine Mängelhaftung Ihnen gegenüber ist daher nicht gegeben.

Insbesondere gilt dies auch dafür, wie schnell und in welcher Qualität Antworten auf Fragen, die Sie in SOPTIM Community einstellen, gegeben werden.

Für Inhalte, die SOPTIM in SOPTIM Community einstellt, ist SOPTIM gemäß § 7 Abs.1 TMG nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Inhalte, die in SOPTIM Community veröffentlicht werden, stammen jedoch nicht nur von SOPTIM.

Nach §§ 8 bis 10 TMG ist SOPTIM nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt.

Eine diesbezügliche Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird SOPTIM diese Inhalte umgehend entfernen.

Darüber hinaus übernimmt SOPTIM keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität von Inhalten - unabhängig davon, von wem diese Inhalte eingestellt wurden.

Dies trifft auch auf die Inhalte von anderen Webseiten, die aus SOPTIM Community per Link erreicht werden können, zu. SOPTIM macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen und übernimmt keine Verantwortung.

Weiterhin leistet SOPTIM keine Gewähr dafür, dass es sich bei einer Benutzerkennung, unter der Inhalte in SOPTIM Community eingestellt werden, auch um die tatsächliche Person handelt. Auch haftet SOPTIM nicht für Schäden aus einer unberechtigten oder unkorrekten Verwendung passwortgeschützter Userkennungen.

8 Protokollierung der Nutzung

SOPTIM weist darauf hin, dass die Nutzungsaktivitäten der einzelnen Benutzer im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können.

Eine solche Protokollierung unterliegt der Zweckbindung gemäß Artikel 5 Abs. 1 b) DSGVO. Sie dient der Aufrechterhaltung der IT-Sicherheit und insoweit der Wahrung der berechtigten Interessen von SOPTIM gemäß Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO. Grundsätzlich erfolgt auf Basis dieser Protokollierung keine automatisierte Verhaltens- und Leistungskontrolle der Benutzer. Art, Umfang und Dauer der Protokollierung unterliegen dem Grundsatz der Erforderlichkeit.

9 Datenschutz

Folgende Daten der Benutzer hinterlegt SOPTIM in SOPTIM Community (in geschützter Form):

o Benutzerkennung (E-Mail-Adresse)

o Name, Vorname

o Datum der Erstellung der Benutzerkennung

o Letzte Aktualisierung der Benutzerkennung

Die vorstehend genannten Daten sowie ggf. weitere (personenbezogene) Daten, die von Ihnen in SOPTIM Community bereitgestellt werden, verarbeitet SOPTIM insbesondere auf folgenden Rechtsgrundlagen:

o aufgrund der Übermittlung der Daten und der entsprechenden Erteilung der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO.

o zur Erfüllung des mit Ihrem Unternehmen geschlossenen Nutzungsvertrages zur Community gemäß Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO.

SOPTIM wird die Daten streng vertraulich behandeln, nicht an Dritte weitergeben und ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO, des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, erheben, speichern und verwenden. Insbesondere gelten in diesem Zusammenhang auch die Regelungen der SOPTIM Datenschutzerklärung im jeweils aktuellen Stand. Diese Datenschutzerklärung ist auf der SOPTIM Webseite verfügbar.

Unabhängig davon sind Sie sich bewusst, dass Ihre Benutzerkennung sowie Ihr Name und Vorname bei den von Ihnen eingestellten Informationen mit angezeigt werden können - um somit den Benutzern von SOPTIM Community gegenüber kenntlich zu machen, von wem ein Eintrag eingestellt wurde.

Nach Beendigung der Nutzung der SOPTIM Community können Sie SOPTIM schriftlich auffordern, Ihre eigenen Beiträge anonymisieren zu lassen, so dass eine Zuordnung der entsprechenden Beiträge zu Ihrer Person nicht mehr möglich ist. SOPTIM wird dieser Aufforderung zeitnah nachkommen, sofern dem keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen oder kein berechtigtes Interesse entgegenstehen.

10 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

SOPTIM behält sich Änderungen dieser Nutzungsbedingungen vor, insbesondere, wenn diese z.B. aufgrund von Erweiterungen des Leistungsumfangs von SOPTIM Community oder aufgrund gesetzlicher Neuregelungen erforderlich werden. Auch behält sich SOPTIM vor, die technische Plattform bei Bedarf zu ändern.

11 Sonstige Bestimmungen

11.1 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

11.2 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12 Stand der Nutzungsbedingungen

Stand der Nutzungsbedingungen: 31.08.2018